Kabinett beschließt: Renten steigen zum 1. Juli um ein Prozent

Das Bundeskabinett hat heute die sogenannte Rentenwertbestimmungs- verordnung 2011 beschlossen. Damit werden die Renten zum 1. Juli um 0,99 Prozent erhöht. Dazu erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Die gesetzliche Rente ist und bleibt die zentrale, verlässliche Säule der Alterssicherung in Deutschland. Über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner erhalten ab 1. Juli 0,99 Prozent mehr Rente. Sie profitieren von den 2010 gestiegenen Löhnen und Gehältern und haben Anteil an der deutlichen Erholung nach der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise. 2011 ist das erste Jahr, in dem durch Schutzklauseln verhinderte Rentenminderungen der Vergangenheit nachgeholt werden.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen: "Wir können die Renten zum 1. Juli um ein Prozent erhöhen. Damit haben die Rentnerinnen und Rentner am Aufschwung nach der schweren Krise teil. Ich freue mich, dass ein Plus bei der Rente möglich ist, obwohl wir ab diesem Jahr die Rentengarantie ausgleichen müssen. So wird die junge Generation der Beitragszahler nicht überlastet und die ältere Generation kann sich auf ihre Rente verlassen."

Einzelheiten und Hintergrund:

Grundlage der Rentenanpassung ist die Lohnentwicklung. Mit der deutlichen wirtschaftlichen Erholung im vergangenen Jahr sind die Bruttolöhne und -gehälter in Deutschland wieder kräftig gestiegen. Die für die Rentenanpassung relevante Lohnsteigerung im Jahr 2010 beträgt 3,10 Prozent in den alten Ländern und 2,55 Prozent in den neuen Ländern.Neben der Lohnentwicklung ist auch der Nachhaltigkeitsfaktor in der Anpassungsformel relevant, der die Veränderung des Verhältnisses von Rentenbeziehern zu Beitragszahlern auf die Rentenanpassungen überträgt. Der Nachhaltigkeitsfaktor wirkt in diesem Jahr mit 0,46 Prozent anpassungsdämpfend. Auch der sogenannte Riester-Faktor geht in die Rentenanpassung ein. Er spiegelt die Belastungen der Beschäftigten beim Aufbau ihrer Altersvorsorge wider: zum einen entlang der "Riester-Treppe" die steigenden Aufwendungen für die staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge, und zum anderen etwaige Veränderungen des Beitragssatzes zur Rentenversicherung. Er wirkt sich in diesem Jahr - wegen der nächsten Stufe der "Riester-Treppe" und bei unverändertem Beitragssatz in 2010 - mit 0,64 Prozent dämpfend auf die Rentenanpassung aus.Aus diesen Daten ergäbe sich rechnerisch eine Rentenanpassung von 1,99 Prozent in den alten Ländern und 1,41 Prozent in den neuen Ländern. Beginnend mit der diesjährigen Rentenanpassung wird jedoch der Ausgleichsbedarf abgebaut, der durch Anwendung der Schutzklausel in den vergangenen Jahren entstanden ist. Eine Rentensteigerung darf durch die Wirkung von Nachhaltigkeits- und Riester-Faktor zwar gedämpft werden. Eine positive Rentenanpassung darf sich dadurch jedoch nicht ins Negative kehren. Diese nicht realisierten Wirkungen müssen im Sinne der Generationengerechtigkeit ebenso nachgeholt werden wie die aufgrund der Rentengarantie im letzten Jahr nicht vorgenommene Rentenminderung.Dieser Ausgleichsbedarf beträgt in den alten Ländern 3,81 Prozent, in den neuen Ländern 1,83 Prozent. Um ihn abzubauen, werden in den kommenden Jahren die jeweils rein rechnerisch möglichen positiven Rentenanpassungen halbiert.Zum 1. Juli 2011 steigt der aktuelle Rentenwert in den alten Ländern von gegenwärtig 27,20 Euro um 0,99 Prozent auf 27,47 Euro. Für die neuen Länder ergäbe sich eine rechnerische Rentenanpassung von 0,71 Prozent. Aufgrund einer besonderen Schutzklausel Ost dürfen die Renten in den neuen Ländern jedoch nicht weniger stark steigen als in den alten Ländern. Sie steigen mindestens um den selben Prozentsatz wie in den alten Ländern. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steigt entsprechend von gegenwärtig 24,13 Euro auf 24,37 Euro.Der Ausgleichsbedarf unterbliebener Rentenminderungen verringert sich so zum 1. Juli 2011 in den alten Ländern von 3,81 Prozent auf 2,85 Prozent. Der für die neuen Länder maßgebliche Ausgleichsbedarf (Ost) geht von 1,83 Prozent auf 1,43 Prozent zurück.

Zur Übersicht Deutsche RV Bund | Aktuelles